SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2006/31 vom 14. Februar 2007 , Entscheid Versicherungsgericht, 14.02.2007 - Sg Versicherungsgericht (2007)
Art. 3 Abs. 1 lit. a ELG: Entgegen der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist die Wirkung einer EL-Verfügung nicht auf das Kalenderjahr beschränkt, auf welches sich die Verfügung bezieht. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Februar 2007, EL 2006/31). Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 25 ELV: Der Gegenstand des Revisionsverfahrens ist beschränkt auf die Beantwortung der Frage, welche Auswirkung die nachträgliche Sachverhaltsveränderung auf die laufende Leistung hat. Im Rahmen des Revisionsverfahrens ist es deshalb nicht möglich, von der nachträglichen Änderung nicht betroffene Sachverhaltselemente darauf zu prüfen, ob sie richtig ermittelt und bei der ursprünglichen Leistungszusprache korrekt gewürdigt worden sind Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_94/2007.